News-Charts vom 19.05.2022

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  • Zeitraum: 19.05.2022×

06

Bild zum Arikel: Beschluss im Bundestag - Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger werden weitgehend ausgesetzt

Focus Online am 19.05.2022 um 17:39 Uhr

Beschluss im Bundestag - Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger werden weitgehend ausgesetzt

Hartz-IV-Empfängern, die ihren Pflichten nicht nachkommen, drohen künftig deutlich weniger Einschnitte bei ihren Bezügen als bisher. Der Bundestag verabschiedete am Donnerstag mit den Stimmen der Ampel-Koalition eine Änderung des Sozialgesetzbuches, mit dem die bisherigen Sanktionen weitgehend aufgehoben werden.

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07

Bild zum Arikel: VIDEO: Wütende Autofahrer zerren Klimaaktivisten von der Straße

Mann.TV am 19.05.2022 um 12:24 Uhr

VIDEO: Wütende Autofahrer zerren Klimaaktivisten von der Straße

„Fahre ihm über die Knochen!“: Fahrer zerren Klimaaktivisten aus dem Weg – Einmal mehr haben sogenannte „Klimaaktivisten“ eine Straße blockiert. Am Montagmorgen klebten sie sich auf die Autobahnausfahrt Fürstenried bei München. Eine Aktion, die bei Autofahrern auf wenig Gegenliebe stieß – diese versuchten, die Demonstranten von der Straße zu ziehen. Es kam zu kuriosen Szenen.

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11

Bild zum Arikel: 19. Mai 2022 | Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Pflicht zum Nachweis einer Impfung gegen COVID-19 (sogenannte „einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht“)

Bundesverfassungsgericht am 19.05.2022 um 09:30 Uhr

19. Mai 2022 | Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Pflicht zum Nachweis einer Impfung gegen COVID-19 (sogenannte „einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht“)

Impfnachweis (COVID-19)
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen, die sich gegen § 20a, § 22a und § 73 Abs. 1a Nr. 7e bis 7h des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG) richtet. Darin ist die auf bestimmte Einrichtungen und Unternehmen des Gesundheitswesens und der Pflege bezogene Pflicht geregelt, eine COVID-19-Schutzimpfung, eine…

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20

Bild zum Arikel: Bundestag: Altkanzler Schröder verliert Teil seiner Sonderrechte

tagesschau.de am 19.05.2022 um 14:28 Uhr

Bundestag: Altkanzler Schröder verliert Teil seiner Sonderrechte

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios Altkanzler Schröder die bisherige Ausstattung mit Mitarbeitern und Büros gestrichen. Ein Ruhegehalt und Personenschutz soll der SPD-Politiker aber weiter bekommen. Schröder steht wegen seiner Russland-Kontakte massiv in der Kritik.

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